Gebrauchsmuster

Was ist ein Gebrauchsmuster?

Das Gebrauchsmuster ist so etwas wie der kleine Bruder des Patents. Es bezieht sich auf technische Erfindungen mit geringerer Bedeutung und schützt technische Geräte, keine technischen Verfahren. Die Schutzdauer beträgt bis zu 10 Jahre.

Wie kann ich ein Gebrauchsmuster anmelden?

Ein Gebrauchsmuster ist wesentlich einfacher und ohne Prüfung des Patentamts zu erlangen.

Die Vor-Recherche bzw. die Marktbeobachtung, ob es nicht bereits eine derartige Anmeldung gibt, können Sie selber durchführen.

Was kostet ein Gebrauchsmuster?

Die Kosten sind im Vergleich zum Patent verschwindend gering. Für einen 3-jährigen Schutz müssen Sie derzeit nur ca. 40 Euro rechnen (Anmeldegebühr).

Man sollte allerdings bedenken: Diese Kosten beinhalten keine Recherche zum Stand der Technik und auch keine Prüfung, ob Rechte Dritter verletzt werden. Beauftragen Sie zu einer professionellen Recherche das Deutsche Patent- und Markenamt bzw. einen Spezialisten, kommen Sie auch hier nahezu an die Ausgaben einer Patentanmeldung.