Patent anmelden

Bei Existenzgründungen, die innovative Produkte und Dienstleistungen oder neue Erfindungen vermarkten, müssen besondere Dinge berücksichtigt werden, bevor das Unternehmen gegründet wird. Bereits beim Erstellen des Businessplanes muss sowohl der Zeitrahmen als auch die Kosten einer möglichen Patentanmeldung berücksichtigt werden. Es sollte vorher geprüft sein, ob es das avisierte Patent schon gibt bzw. ob es bereits irgendwo veröffentlicht ist.

Die Patentanmeldung für Deutschland erfolgt beim Deutschen Patent- und Markenamt und für einen europaweiten Schutz der Erfindung beim Europäischen Patentamt. Bei beiden Ämtern können auch internationale Patente angemeldet werden. Von der Frage, wie weit der Schutz der Erfindung reichen soll, hängt ganz maßgeblich der Preis für die Patentanmeldung ab. Es ist auf jeden Fall angebracht, einen Patentanwalt zu Rate zu ziehen, um eventuelle Formfehler zu vermeiden. Solche Fehler sind hinterher nicht mehr korrigierbar. Die Kosten für den Patentanwalt sind in der Gebührenordnung nicht festgelegt, sondern Gegenstand freier Verhandlungen. Die Prüfung des eingereichten Patents wird eine lange Zeit in Anspruch nehmen, es kann jedoch mit der Vermarktung begonnen werden bevor dieser Prozess abgeschlossen ist. Die beteiligten Ämter bearbeiten Anträge chronologisch nach Eingangsstempel. Befürchtungen, die Konkurrenz könne vor Eintreten des Patentschutzes erfolgreich Kopien am Markt platzieren oder eigene Patente einreichen, werden damit obsolet.

Die Patentanmeldung umfasst den Namen des Erfinders, den Antrag auf Annahme des Patents, den Namen der Erfindung, eine kurze Beschreibung, die technischen Details und, wenn nötig, eine Zeichnung. Der Patentanwalt hilft, den Antrag richtig zu formulieren, so dass die Annahme durch das Amt gewährleistet ist und für die Existenzgründer ein möglichst breiter und nachhaltiger Schutz der von ihnen entwickelten Innovation gesichert wird.

Wenn Sie im Rahmen Ihrer Existenzgründung ein Patent anmelden möchten, nehmen Sie Kontakt zu uns auf – wir unterstützen Sie gerne!